AllgemeinKreis PinnebergSicherheitspolitik

Sicherheitspolitik als gesellschaftliche Aufgabe

Auf seiner Sommertour hat der Grünen Bundestagskandidaten für den Kreis Pinneberg, Jens Herrndorff, die Unteroffiziersschule in Appen besucht. Fast 500 Mitarbeitende und 1.200 Lehrgangsteilnehmende sind dort angegliedert, schilderte der erst kürzlich berufene Kommandeur Oberst Thomas Berger. Die Corona-Zeit war eine enorme Herausforderung, aber die Verlegung des Unterrichts ins Digitale hat gut funktioniert.

Das Leitbild des “Staatsbürgers in Uniform” darf nicht nur eine leere Worthülse sein.

Für Jens Herrndorff spielt die Unteroffiziersschule in Appen als einziger Standort der Bundeswehr im Kreis Pinneberg eine wichtige Rolle für das Leben in der Region, nicht nur, als Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor, sondern auch für das gesellschaftliche Leben. Städtepartnerschaften, das Projekt Appen musiziert und eine geplante Ausstellung sind nur einige Beispiele. „Ich freue mich, dass der Besuch zustande gekommen ist. Uns Grünen ist es wichtig, dass wir mit der Bundeswehr eine Armee haben, die fest in unserer Gesellschaft und unsere demokratischen Strukturen eingebunden ist. Das Leitbild des ‚Staatsbürgers in Uniform‘ darf nicht nur eine leere Worthülse sein.“, so Herrndorff.

Anlass des Besuchs war zudem die Gründung des bundesweiten Vereins BundeswehrGRÜN, an dem ein Grünen-Mitglied aus dem Kreis Pinneberg beteiligt war. Dr. Benjamin Schulte, Hauptmann und Mitarbeiter am Lehrstuhl für Technologie und Innovationsmanagement an Helmut Schmidt-Universität – Universität der Bundeswehr Hamburg. “BundeswehrGrün wurde von einer Gruppe grüner und grünennaher Soldatinnen und Soldaten als auch ziviler Angestellter und Beamten gegründet, um den vertrauensvollen Austausch zwischen der Bundeswehr und grüner Politik zu vertiefen und gegenseitiges Verständnis zu schaffen.

Insgesamt sollen das Thema Bundeswehr und die Belange von Bundeswehrangehörigen somit in der Partei präsenter werden. Die GründerInnen von BundeswehrGrün erkennen dabei die pazifistische Tradition von Bündnis 90/ Die Grünen an, wollen aber den vermeintlichen Widerspruch zwischen Partei und Bundeswehr überwinden, indem man die gemeinsamen Ziele und Wertvorstellungen wie bspw. den Vorrang von zivilen Lösungen, die Achtung und den Schutz der Menschenwürde und das Einstehen für eine pluralistische Gesellschaft betont.”, so Benjamin Schulte.

Die Bundeswehr braucht als Parlamentsarmee einen klaren Auftrag von der Politik. Wir müssen uns stets der großen Verantwortung bewusst sein, die parlamentarische Entscheidungen mit sich bringen.

Herrndorff, der selbst Wehrdienst geleistet hat, will den Dialog mit anstoßen und im Bundestag Sicherheitspolitik als Hauptaufgabe des Parlamentes auch inhaltlich gestalten: „Die Bundeswehr braucht als Parlamentsarmee einen klaren Auftrag von der Politik. Dazu gehört auch, dass wir sie finanziell ausreichend ausstatten, diesen Auftrag auch wahrzunehmen. Wir müssen uns stets der großen Verantwortung bewusst sein, die parlamentarische Entscheidungen mit sich bringen, die dazu führen, dass Soldatinnen und Soldaten ihr Leben im Einsatz verlieren können.“

Kreisgeschäftsführerin Nadine Mai, die den Termin begleitet hat, schob noch einmal nach, dass es in der GRÜNEN Sicherheitspolitik stärker als in anderen Parteien um Ursachenbekämpfung und Konflikteindämmung geht: „Abrüstung ist das oberste Gebot. Dazu kommt die Frage nach den Ursachen von Krieg. Flucht und Vertreibung, Kriege entstehen durch Kämpfe um Ressourcen, durch soziale Spannungen und Ungleichheiten, Machtmissbrauch und den Mangel an demokratischen Strukturen. Eine nachhaltige und gut finanzierte Entwicklungspolitik ist ein zentraler Schlüssel für Frieden. Dafür stehen wir GRÜNE: Die Unterstützung von Frauen und Familien, Kampf gegen Klimawandel und Ausbeutung sowie Investitionen in Bildung und Infrastruktur verhindern, dass Konflikte entstehen.“, so Mai

Ein Thema war zudem die Umbenennung der Appener Kaserne nach dem Landshut-Piloten Jürgen Schumann. Diese wird bald erwartete und am Standort selbst aktiv begleitet. Die Kaserne will zudem ein bislang nicht benanntes Lehrgebäude nach Karl Laabs benennen, der als einer der “Gerechten” gilt und hunderten Juden im 2. Weltkrieg das Leben gerettet hat.


Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Pinneberg vom 30.07.2021


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