BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit der jüngst vollzogenen Unterschrift unter den Koalitionsvertrag sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 2005 wieder auf Bundesebene in der Regierungsverantwortung. Aber was ist drin für uns Grüne in diesem Vertrag, insbesondere im Hinblick auf den Klimaschutz? Wo liegen die Stärken, wo die Schwächen? Ein Kommentar. Mit fünf Bundesministerien und dem Staatsministerium für Kultur und Medien …
Die Landesliste zur Bundestagswahl von Bündnis 90/Die Grünen, die am Sonnabend in einer digitalen Versammlung gewählt wurde, ist für den Kreisverband Pinneberg ein großer Erfolg. „Wir wollten unter die Top 10, und das haben wir deutlich geschafft“, freut sich Kreisgeschäftsführerin Nadine Mai. Und ergänzt: „Auf Platz 3 ist mit Dr. Ingrid Nestle eine der kompetentesten …
Im Rahmen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) wurde neben vielen weiteren Maßnahmen auch die temporäre Senkung der Umsatzsteuersätze beschlossen: Der allgemeine Umsatzsteuersatz soll von derzeit 19% auf 16% und der ermäßigte Satz von aktuell 7% auf 5% gesenkt werden. Die Umstellung soll vom 01.07.2020 bis Ende des Jahres wirksam sein. Erstaunlich ist, dass sich …