BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Noch immer ist der Hass auf Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle in Europa weit verbreitet, sind Vorurteile, Ausgrenzung und offene Anfeindungen an der Tagesordnung. Zwar ist die Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bi- und Intersexuellen oder Transsexuellen in den Europäischen Verträgen und der EU-Menschenrechtscharta festgelegt, jedoch fällt die Gesetzgebung zum großen Teil in nationale Zuständigkeit. Gerechtigkeit …
Heute feiert die Schuman-Erklärung, die den Grundstein zur heutigen EU legte, ihren 70. Jahrestag. Die wegweisende Vision des französischen Außenministers Robert Schuman bestand in der Versöhnung der Erzrivalen Frankreichs und Deutschlands durch eine „Solidarität der Tat“. Als sich kürzlich jedoch – als eine der ersten Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Covid19-Virus – die …
Wenn ich schon jetzt ein Unwort des Jahres 2020 nominieren sollte, wäre dies nach heutigem Stand der Begriff „Systemrelevanz“. Als „systemrelevant“ gelten laut Wikipedia „… Unternehmen oder Berufe … , die eine derart bedeutende volkswirtschaftliche oder infrastrukturelle Rolle in einem Staat spielen, dass ihre Insolvenz nicht hingenommen werden kann oder ihre Dienstleistung besonders geschützt werden …
Die Kulturbranche und die von ihr lebenden Menschen sind von der derzeitigen Krise mehr als viele andere betroffenen. Lebten die Kulturschaffenden zuvor schon oft genug am Rande des Existenzminimums und hangelten sich von Job zu Job, von Auftrag zu Auftrag, trifft es sie jetzt besonders hart. Denn nach wie vor hat das Vergabeverfahren für die …
Mit einer höchst problematischen Wortwahl kritisiert der Elmshorner Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron (CDU) die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Rahmen eines Kommentars in der gestrigen Ausgabe der shz. Von Abercron stößt mit seiner Sichtweise und Argumentation in das gleiche Horn wie AfD-Hardliner Alexander Gauland, der aber – und dies wünscht von Abercron ausdrücklich nicht – …